Weitere Verbesserung der Gleichstellung der Menschen mit Behinderung in allen Bereichen des Lebens

Arbeit, Soziales und Pensionen Recht und Sicherheit Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz UG 21 - Soziales und Konsumentenschutz

2014

Wirkungsziel nicht erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Anteil der Einigungen im Schlichtungsverfahren

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Umsetzung des Nationalen Aktionsplans (NAP) für Menschen mit Behinderung

Erhöhung des Anteils der Menschen mit Behinderung bei sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen

Begleitende Evaluierung der Novelle zum Behinderteneinstellungsgesetz (BGBl. I Nr. 111/2010) (Verlängerung der „Probezeit“ von bisher 6 Monaten auf nunmehr 4 Jahre und Staffelung der Ausgleichstaxe nach Betriebsgröße)

Neukonzeption der Förderprogramme, insbesondere zur stärkeren Ausrichtung auf den Übergang „Schule-Beruf“ bzw. auf Programme zum späteren Pensionsantritt für Menschen mit Behinderung

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

AMS OÖ Kontingentvertrag BBRZ 2014

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2014

Bundesgesetz, mit dem das Bundesbehindertengesetz und das Bundessozialamtsgesetz geändert werden

Bundesgesetz, Finanzjahr 2014

Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Feststellung der Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz für das Kalenderjahr 2015

Verordnung, Finanzjahr 2014

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Schlichtungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz ermöglichen einen niederschwelligen Zugang zum Recht. Behinderte Menschen können damit Diskriminierungen bekämpfen, ohne unmittelbar ein Gerichtsverfahren anstreben zu müssen. Die Bereitschaft zur Einigung und damit zur Verhinderung eines Gerichtsverfahrens hängt insbesondere vom Schlichtungsgegner (Person od. Stelle, der eine Diskriminierung vorgeworfen wird) ab. Das Sozialministerium bzw. das Sozialministeriumservice kann im Schlichtungsverfahren diesbezügl. keinen Einfluss nehmen.

Die Zahl der Einigungen hängt von vielen Faktoren ab, u.a. von der wirtschaftl. Entwicklung. Insgesamt gestaltet sich die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den allgemeinen Arbeitsmarkt angesichts der konjunkturellen und arbeitsmarktpolitischen Rahmenbedingungen weiterhin sehr schwierig.

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