Effektive Rechtsdurchsetzung

Arbeit, Soziales und Pensionen Recht und Sicherheit Bildung Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2014

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Dauer des Vollzugs von Exekutionsanträgen

Beschäftigungsquote Strafhäftlinge

Beschäftigungsquote Untersuchungshäftlinge

Abteilungen für weibliche Insassen bei Landesgerichten

Zertifizierte Ausbildungskurse für Insassen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Optimierung der Prozesse und Ausbau der IT-Unterstützungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Exekutionsverfahren in der Verfahrensautomation Justiz (VJ), mobilen GerichtsvollzieherInnen, und der Integrierten Vollzugsverwaltung (IVV ) zur Beschleunigung der Durchsetzung zivilgerichtlicher Entscheidungen

Ausbau des Arbeitswesens im Strafvollzug durch verstärkte Orientierung der Arbeitsleistungen an den Bedürfnissen möglicher LeistungsabnehmerInnen

Schaffung von Haftplätzen für Frauen in Landesgerichtlichen Gefangenenhäusern einschließlich von Beschäftigungsmöglichkeiten und Mutter-Kind-Haftplätzen

Ausbau der justizeigenen Kapazitäten für den Maßnahmenvollzug gemäß § 21 Abs. 1 Strafgesetzbuch (Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher)

Bessere Qualifizierung der InsassInnen während der Haft

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die positive Entwicklung des Wirkungsziels ist aus rechtsstaatlicher Sicht erfreulich.
Die geringfügige Nichterreichung der Zielsetzungen im Strafvollzug hat ihre Ursache in der verstärkt angespannten Budget- und Personalsituation. Die Beschäftigungsquote von Insassen konnte hinsichtlich der Strafhäftlingen im Verhältnis zur Vorperiode zumindest gehalten werden, was unter den gegebenen Voraussetzungen als Erfolg zu werten ist.
Gerade zur Sicherstellung der sozialen Kontakte von weiblichen Insassen (Besuch von Familienangehörigen) ist der Ausbau von dem Wohnort nahen Abteilungen für Frauenvollzug in den Hafteinrichtungen der mit Strafsachen befassten Landesgerichten wichtig und wird fortgesetzt.

Die rasche Vollziehung von Entscheidungen der Gerichte in Zivilsachen ist maßgeblich für die Rechtssicherheit und schafft rechtskonformes Verhalten im Wirtschafts- und Geschäftsleben.

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