Sicherstellung der Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung und Stärkung der Abgabenmoral

Öffentliche Finanzen Information, Beratung, Services Bundesministerium für Finanzen UG 15 - Finanzverwaltung

2015

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Zeitgerechte Abgabenentrichtung

Zufriedenheit mit der Qualität der Leistungen der Finanzverwaltung

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Aufrechterhaltung der abgabenrechtlichen Prüfungs- und Kontrollmaßnahmen Steuer und Zoll im Außendienst

Flächendeckende Umsetzung von Glücksspielkontrollen, Schwarzarbeitskontrollen und sonstigen finanzpolizeilichen Kontrollen

Gestaltung der Beziehungen zu Kundinnen und Kunden und Weiterentwicklung der Finanzverwaltung nach den Grundsätzen von Good Public Governance

Weiterentwicklung von Good Governance Initiativen durch Ausbau von Netzwerken unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen von Steuerzahlerinnen

Gewährleistung der Qualität der Rechtssprechung des Bundesfinanzgerichts (BFG) durch zeitnahe Finanzdokumentation (FINDOK)-Erfassung und Kontakt zu den Verfahrensparteien, Höchstgerichten, zur Wissenschaft sowie instanzenübergreifend

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Bundesgesetz, mit dem das Bankwesen (Bankwesengesetz - BWG) geändert, das Bundesgesetz über die Einrichtung eines Kontenregisters (Kontenregistergesetz - KontRegG), das Bundesgesetz über die Meldepflichten der Kreditinstitute (Kapitalabfluss-Meldegesetz) und das Bundesgesetz zur Umsetzung des gemeinsamen Meldestandards für den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten (Gemeinsamer Meldestandard-Gesetz - GMSG) erlassen, das EU-Amtshilfegesetz und das Amtshilfe-Durchführungsgesetz geändert werden

Bundesgesetz, Finanzjahr 2015

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Das Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung 2013-2018 gibt hier die strategische Richtung der Bekämpfung von Steuerbetrug vor. Österreich unterstützt aktiv die Anstrengungen auf internationaler Ebene im Kampf gegen Steuerbetrug und Steuervermeidung. Mit dem Steuerreformgesetz 2015/2016 wurde ein Bündel an Maßnahmen zur verstärkten Bekämpfung des Abgabenbetrugs sowie der Abgabenhinterziehung beschlossen.

Die Finanzverwaltung konnte die gesetzten Maßnahmen planmäßig umsetzen und so das Wirkungsziel positiv beeinflussen. So wurden im Jahr 2015 einige Neuerungen im Hinblick auf ein bedarfsorientiertes Service sowie auf die Forcierung der Automatisierung und Digitalisierung umgesetzt. Auch zielgruppenorientierte Informationsveranstaltung des BMF auf Messen und Veranstaltungen lieferten einen wichtigen Beitrag zur positiven Beeinflussung der Steuerehrlichkeit in Österreich. Das Bundesfinanzgericht konnte das Qualitätsniveau der Rechtsprechung aufrecht erhalten. Es wurden die richtigen Maßnahmen zur Erreichung der angestrebten Wirkung gesetzt. Die Finanzverwaltung setzt in allen Bereichen Maßnahmen, um zum einen das Aufkommen zu sichern und zum anderen die Qualität der Leistungen für die Kundinnen und Kunden aufrechtzuerhalten. Als moderne Verwaltung ist das BMF aber auch stets bestrebt, die Leistungen für Bürgerinnen und Bürger nicht nur aufrechtzuerhalten sondern stetig weiterzuentwickeln.

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