Effektive Durchsetzung von Entscheidungen durch zivil- und strafgerichtlichen Vollzug

Effektive Durchsetzung von Entscheidungen durch zivil- und strafgerichtlichen Vollzug letzterer unter besonderer Berücksichtigung der Reintegration und Rückfallsprävention sowie der Lebenssituation weiblicher Insassen im Straf- und Maßnahmenvollzug

Arbeit, Soziales und Pensionen Recht und Sicherheit Bildung Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2017

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Effizienter Vollzug von Exekutionsanträgen

Beschäftigungsdauer männliche Strafhäftlinge

Beschäftigungsdauer weibliche Strafhäftlinge

Zertifizierte Ausbildungskurse für männliche Insassen

Zertifizierte Ausbildungskurse für weibliche Insassen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Entwicklung einer vollelektronischen Verfahrensführung (Justiz 3.0)

Optimierung der Prozesse und Ausbau der IT-Unterstützungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Exekutionsverfahren in der Verfahrensautomation Justiz (VJ), mobilen GerichtsvollzieherInnen, und der Integrierten Vollzugsverwaltung (IVV ) zur Beschleunigung der Durchsetzung gerichtlicher Entscheidungen

Ausbau des Arbeitswesens im Strafvollzug durch verstärkte Orientierung der Arbeitsleistungen an den Bedürfnissen möglicher LeistungsabnehmerInnen

Bessere Qualifizierung der InsassInnen während der Haft

Differenz (Verhältnis) zwischen den Eingewiesenen und den bedingt Entlassenen in bzw. aus eine/r Maßnahme gemäß §21 Abs. 2 StGB

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Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Sonderrichtlinien Förderung von Einrichtungen der Entlassenenhilfe

sonstige rechtsetzende Maßnahme grundsätzlicher Art gemäß § 16 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2017

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die positive Entwicklung des Wirkungsziels ist aus rechtsstaatlicher Sicht erfreulich.
Trotz verstärkt angespannter Budget- und Personalsituation konnten die Zielsetzungen im Strafvollzug zur Gänze erreicht werden.
Im Bereich des Strafvollzugs wird laufend verstärkt in die Personalressource investiert, um eine verstärkte Zielerreichung sicher zu stellen.

Die rasche Vollziehung von Entscheidungen der Gerichte in Zivilsachen ist maßgeblich für die Rechtssicherheit und schafft rechtskonformes Verhalten im Wirtschafts- und Geschäftsleben.
Trotz angespannter Budget- und Personalsituation konnten in diesem Jahr die Zielsetzungen im Strafvollzug erreicht werden.
Die Beschäftigungsquote von Insassen konnte sowohl hinsichtlich der Straf- als auch Untersuchungshäftlinge im Verhältnis zur Vorperiode gesteigert werden, was unter den gegebenen Voraussetzungen (knappe Ressource) als großer Erfolg zu werten ist.
Die Gleichstellungswirkung wurde mit den Themenclustern anderer Ressorts koordiniert.

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