Förderung des Vertrauens der BürgerInnen in die Leistungen der Sicherheitsexekutive

Recht und Sicherheit Information, Beratung, Services Bundesministerium für Inneres UG 11 - Inneres

2014

Wirkungsziel überwiegend erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Zufriedenheitsindex mit den Leistungen des BM.I (Frauen)

Zufriedenheitsindex mit den Leistungen des BM.I (Männer)

Zufriedenheitsindex mit den Leistungen des BM.I (gesamt)

Nutzung Webauftritte BM.I

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Miteinbeziehung der Zivilgesellschaft in die Gestaltung der Inneren Sicherheit. Der Informationstransfer zu den Bürgerinnen und Bürger soll verstärkt werden (siehe Detailbudgets 02.01. Landespolizeidirektionen; 02.08. Zentrale Sicherheitsaufgaben).

Optimierung und Entwicklung zeitgemäßer Zugangsmöglichkeiten zu den Leistungen des BM.I für Bürgerinnen und Bürger (siehe Detailbudgets 02.05. Krisen- und Katastrophenschutzmanagement; 04.01. Gedenkstättenwesen; 04.03. Bau-/Liegenschaften [zentrale Dienste]; 04.04. KIT [zentrale Dienste]).

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Einführung eines wöchentlichen Schließtages, sowie einer neuen Preisgestaltung in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen

sonstige rechtsetzende Maßnahme grundsätzlicher Art gemäß § 16 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2014

Erweiterung der Betriebsleistungen im Bereich der zentralen Systeme des BM.I

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2014

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die technologische Entwicklung hat eine noch nie erlebte Dynamik erreicht. Die virtuelle Welt ist zum integralen Teil unserer Gesellschaft geworden. Digitalisierung, Vernetzung und Globalisierung führen zu neuen Herausforderungen und bestimmen immer stärker Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Gleichzeitig steigen die Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf Schnelligkeit und Benutzerfreundlichkeit der Leistungen von Behörden und Institutionen. Dies gilt auch für die eigenen Systeme des BMI. Die rasante Verbreitung der Informationstechnologie in der Gesellschaft bringt höhere Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger an das Know-how und die Infrastruktur des BMI mit sich (z. B. Zentrales Vereins- und Zentrales Melderegister). Neue Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger und der öffentlichen Verwaltung im Rahmen des E-Governments machen den Ausbau der Register in den Bereichen Meldungen, Personenstand und Wahlen unumgänglich. Der laufende technologische Fortschritt erfordert eine ständige Anpassung der Aufbau- und Ablauforganisation.

Höhere Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger an die öffentliche Verwaltung sowie der technologische Fortschritt machen neue Formen des Informationstransfers und vertrauenschaffende Maßnahmen zur Sicherheitsexekutive notwendig. Die Erbringung qualitativ hochwertiger Leistungen fördern das Vertrauen in das BM.I. Daher ist eine hohe Zufriedenheit mit der Leistungserbringung vor allem im Bereich der Sicherheitsexekutive ausschlagebend. Im direkten Kontakt wie beispielsweise bei der Ausstellung von Führerscheinen, der Durchführung von Präventionsveranstaltungen oder der Aufnahme einer Diebstahlsanzeige müssen Kompetenz, das Auftreten und die Serviceorientierung hohe Ansprüche erfüllen. Das Niveau der Zufriedenheit mit diesen genannten Leistungen konnte annähernd gehalten werden, das Ziel weitgehend erreicht werden.
Durch neue Formen der Bürgerbeteiligung und eine intensivere Vernetzung im Bereich der Informationsbeschaffung sind die Bürgerinnen und Bürger stärker in die Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung zu integrieren. Ein rascher, unbürokratischer und strukturierter – nach Möglichkeit elektronischer – Informationsaustausch zwischen den Sicherheitspartnern muss sichergestellt werden. Bei den Zugriffen auf die Homepages des BM.I wurde zwar ein Rückgang im Vergleich zu 2013 verzeichnet und so das Ziel nur teilweise erreicht, gegenüber 2011 bleibt aber eine deutliche Steigerung zu verzeichnen. Insbesondere die zahlreichen Meldestellen des Bundeskriminalamts sind als wichtige Kanäle des Informationstransfers zwischen Ministerium und der Bevökerung etabliert.
Gezielte Projekte zur Miteinbeziehung der Zivilgesellschaft in die Gestaltung der Inneren Sicherheit wurden gestartet, wie z.B. zur Ausbildung von Sicherheitsbürgern. Das in Betrieb genommene Zentrale Personenstandsregister wird viele bisher erforderliche Behördenwege für die Bürgerinnen und Bürger ablösen können.

+ mehr lesen