Moderne Justizverwaltung

Sicherstellung der organisatorischen, personellen und sachlichen Voraussetzungen für eine geordnete Rechtsverfolgung und -durchsetzung durch die Justizverwaltung

Recht und Sicherheit Familie, Kinder und Jugend Institutionen und öffentlicher Sektor Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2016

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Verfahrensdauer in den Bereichen Obsorge und Besuchsrecht an Standorten mit Familiengerichtshilfe

Beschwerdequote bei den Justizombudsstellen

Bezirksgerichte mit weniger als vier RichterInnen

Anzahl der bundesweit im Bereich der Justiz eingerichteten Teamassistenzen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Konsolidierung der Familiengerichtshilfe, welche die schnelle und nachhaltige Konfliktlösung in Obsorge- und Besuchsrechtsverfahren unterstützen soll, zur Stärkung der Familiengerichtsbarkeit

Zielgerichtete und bedarfsmotivierte Aus- und Fortbildungsveranstaltungen, insbesondere im Bereich der Stärkung der fachlichen und sozialen Kompetenz von MitarbeiterInnen

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Änderung des Rechtspraktikantengesetzes, des Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetzes, des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, der Rechtsanwaltsordnung, des Rechtsanwaltsprüfungsgesetzes und der Notariatsordnung

Bundesgesetz, Finanzjahr 2016

Förderung Verein VertretungsNetz 2016

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2016

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Einrichtung der Familiengerichtshilfe verläuft weiterhin sehr erfreulich und wird positiv angenommen.
Die zum Erreichen des Wirkungsziels beitragende Reduktion der Zahl von besonders kleinen Bezirksgerichten konnte erfolgreich weiter umgesetzt und die Anzahl der Bezirksgerichte mit weniger als vier systemisierten Richter/innen-Planstellen ist im Berichtszeitraum gleichbleibend; weitere Zusammenlegungen in Salzburg und Vorarlberg sind in den Folgeperioden geplant.

Die zur Erreichung des Wirkungszieles beitragende Reduktion der Zahl von besonders kleinen Bezirksgerichten wurde weiterverfolgt, indem mit der BG-Verordnung Salzburg 2016 und der BG-Verordnung Vorarlberg 2016 die Basis für die Zusammenführung weiterer Bezirksgerichte in den nächsten Jahren gelegt wurde.
Die Einführung der Teamassistenzen erfolgt in einem von Evaluierungen begleiteten Prozess; nach den Fortschritten im Jahr 2016 ist auch im Jahr 2017 mit einem weiteren Anstieg der Zahl der Teams bei Gerichten und Staatsanwaltschaften zu rechnen.

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