Stabilität durch langfristig nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen für künftige Herausforderungen

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 44 - Finanzausgleich

2017

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Gesamtstaatliches strukturelles Defizit

Staatsschuldenquote

Gesamtstaatliches Maastricht-Defizit

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Koordination der Haushaltsführung mit Ländern und Gemeinden gem. ÖStP 2012 im Österreichischen Koordinationskomitee (ÖKK)

Durch den Katastrophenfonds werden Hilfen an von Naturkatastrophen geschädigte private Personen und Unternehmen finanziert

Durch den Katastrophenfonds werden Hilfen an von Naturkatastrophen geschädigte Gebietskörperschaften finanziert

Durch den Katastrophenfonds werden Vorbeugungsmaßnahmen gegen Naturkatastrophen finanziert

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Die Konjunktur verlief 2017 deutlich besser als bei der Erstellung des Voranschlages erwartet. Statt dem angenommenen realen BIP-Wachstum von 1,5 % betrug das Wachstum 2017 tatsächlich 2,6 %. Die budgetpolitischen Herausforderungen blieben dennoch groß, weil in Erwartung der Nationalratswahlen im Herbst 2017 noch unterjährig große Ausgabenprogramme beschlossen wurden, die das Budget auch 2018 noch belasten werden.

Dieses Wirkungsziel wurde mit dem WZ 1 der UG 15 abgestimmt, da zwei der Kennzahlen ident sind.

Im Ergebnis war der gesamtstaatliche Maastricht-Saldo mit -0,8% des BIP besser als zum Planungszeitpunkt und noch zuletzt im Oktober 2017 (in der an die EK übermittelten Übersicht über die Haushaltsplanung) angenommen.
Der gesamtstaatliche strukturelle Saldo betrug 2017 -0,6% des BIP (bei Zugrundelegung der Outputlücke des WIFO vom März 2018). Berücksichtigt man die außerordentlichen Zusatzausgaben für die Migrationsbewegungen seit 2015, lag der strukturelle Saldo bei -0,2% des BIP.
Der Schuldenstand lag Ende 2017 bei 78,3% des BIP. Bedingt durch die gute konjunkturelle Entwicklung (starkes BIP Wachstum), eine BIP-Revision der Statistik Austria im September 2017, das (konjunkturbedingt) deutlich niedrigere Defizit sowie dem positiv verlaufenden Abbau von Vermögenswerten staatlicher Abbaubanken verbesserte sich der Schuldenstand gegenüber der Planung im Oktober 2016 deutlich.
Hinsichtlich der Ergebnisse auf Maßnahmenebene kann festgehalten werden, dass sowohl die gesetzten Ziele im Bereich des Katastrophenfonds (Finanzierung von Geschädigten sowie von Vorbeugungsmaßnahmen) als auch die Aufgaben des Österreichischen Koordinationskomitees (ÖKK) im Jahr 2017 zur Gänze erreicht wurden.

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