Zugang zum Recht

Sicherstellung des Zuganges zu Leistungen der Gerichtsbarkeit durch Ausgleich von einkommensmäßigen, sozialen und sonstigen Benachteiligungen sowie Sicherstellung der organisatorischen, personellen und sachlichen Voraussetzungen für eine geordnete Rechtsverfolgung und -durchsetzung durch die Justizverwaltung

Recht und Sicherheit Information, Beratung, Services Institutionen und öffentlicher Sektor Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz UG 13 - Justiz und Reformen

2018

Wirkungsziel überplanmäßig erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Übersetzung der wichtigsten Formulare und Informationsblätter im Strafprozess in die gängigsten Fremdsprachen

Anzahl der Bezirksgerichte mit weniger als 4 Richterinnen;- Vollzeitäquivalenten

Anzahl der bundesweit im Bereich der Justiz eingerichteten Teamassistenzen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Abbau von Sprachbarrieren durch verständliche – auch fremdsprachige – Formulare und Gerichtsentscheidungen

Entwicklung einer vollelektronischen Verfahrensführung (Justiz 3.0)

Zielgerichtete und bedarfsmotivierte Aus- und Fortbildungsveranstaltungen, insbesondere im Bereich der Stärkung der fachlichen und sozialen Kompetenz von MitarbeiterInnen

Vorhaben

Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:

Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.

Förderung Verein VertretungsNetz 2018

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2018

Förderung Verein VertretungsNetz 2019

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2018

Generalsanierung des Landesgerichtsgebäudes Salzburg AKTUELL: Abschluss eines Mietvertrags mit der BIG

Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2018

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Anstrengungen zu einer bürgernahen und effizienten Justiz verlaufen trotz angespannter Ressourcenlage weiterhin positiv.
Die zum Erreichen des Wirkungsziels beitragende Reduktion der Zahl von besonders kleinen Bezirksgerichten konnte erfolgreich weiter umgesetzt und die Anzahl der Bezirksgerichte mit weniger als vier systemisierten Richter/innen-Planstellen reduziert werden.

Die zur Erreichung des Wirkungszieles beitragende Reduktion der Zahl von besonders kleinen Bezirksgerichten wurde weiterverfolgt. Mit 1. Dezember 2018 wurde das BG Jennersdorf vom BG Güssing aufgenommen, womit die Gesamtanzahl der Bezirksgerichte um ein Gericht reduziert wurde.
Der Zugang zum Recht konnte durch das gesteigerte Angebot von fremdsprachigen Formularen verbessert werden.
Die Einführung der Teamassistenzen erfolgt in einem von Evaluierungen begleiteten Prozess; nach den Fortschritten im Jahr 2017 ist bei der Zahl der Teams bei Gerichten und Staatsanwaltschaften der Zielzustand erreicht.

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