Sicherstellung eines gleichberechtigten Zugangs zur Justiz

Recht und Sicherheit Familie, Kinder und Jugend Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2022

Wirkungsziel zur Gänze erreicht

Kennzahlen

Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.

Einigungsquote in Obsorge- und Kontaktrechtsverfahren, in denen die Familien- und Jugendgerichtshilfe beauftragt wurde

Von den Erwachsenenschutzvereinen durchgeführte Abklärungen

Gewährte Prozessbegleitungen (differenziert nach Geschlecht, Gleichstellungskennzahl) Gesamt

Gewährte Prozessbegleitungen (differenziert nach Geschlecht, Gleichstellungskennzahl) Frauen

Gewährte Prozessbegleitungen (differenziert nach Geschlecht, Gleichstellungskennzahl) Männer

Namhaftmachung von Kinderbeiständen

Maßnahmen

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.

Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.

Ausbau der Diversitätskompetenz im öffentlichen Dienst

Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels und der Umfeldentwicklungen

Das Wirkungsziel 2 ist als Gleichstellungsziel auf den Schutz und die Unterstützung besonders schutzwürdiger Gruppen ausgerichtet (wie insbesondere Kinder und Jugendliche, in ihrer Entscheidungsfähigkeit beeinträchtige Personen und Opfer von Gewalt- und Sexualdelikten), es trägt damit zu SDG 16.3 bei. Durch die Sicherstellung eines gleichberechtigten Zugangs zur Justiz können nicht nur besonders Schutzwürdige rechtlich unterstützt werden, es wird dadurch auch das Vertrauen in das Rechtssystem bestärkt.
Die einvernehmlichen Lösungen in Obsorge- und Kontaktrechtsverfahren sind weiterhin auf einem erfreulich guten Niveau. Weiterhin positiv entwickeln sich auch die Zahlen betreffend der Abklärungen durch Erwachsenenschutzvereine und gewährte Prozessbegleitungen. In beiden Fällen kam es auf Grund der COVID-19 Pandemie zu einem leichten Rückgang, seit 2022 werden die Leistungen aber wieder vermehrt in Anspruch genommen. Im Jahr 2022 war erstmals ein Rückgang der Namhaftmachung von Kinderbeiständen durch die Justizbetreuungsagentur zu beobachten, es konnte aber weiterhin in allen Fällen, in denen ein Kinderbeistand benötigt wurde, ein solcher namhaft gemacht werden.
Das Wirkungsziel kann damit insgesamt als „zur Gänze erreicht“ beurteilt werden.
Im Rahmen der Förderung der Diversitätskompetenz besteht ein großes Angebot an spezifischen Veranstaltungen (wie zB Seminare und E-Learning Programme) zur Schärfung des Bewusstseins der BMJ-Bediensteten für soziale, kulturelle und ethnische Vielfalt. Hinsichtlich der Veröffentlichung von Gedenktagen im Intranet der Justiz, wurde dies zuletzt zum „Pride Month“ im Juni 2022, durchgeführt.

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