Umfeldentwicklung:
Die zunehmend konfrontative geopolitische Lage, speziell zwischen den USA, China und Russland, aber auch regionale Konflikte und vermehrtes Auftreten resilienzgefährdender Extremereignisse, bestimmen das Risikobild für Österreich, wodurch sich die Sicherheitslage Österreichs in den nächsten Jahren weiter verschlechtern wird. Besonders der Konflikt zwischen dem „Westen“ und Russland, verbunden mit einer zu befürchtenden neuen Rüstungsspirale, wird Auswirkungen auf Österreich haben. Klimawandel, Pandemien, disruptive Technologieentwicklung und die Wirtschaftskrise wirken zudem als risikoverschärfende Konfliktbeschleuniger.
Österreich ist, wie auch andere EU-Mitgliedsstaaten, zunehmend Bedrohungen mit oftmals sehr kurzer oder sogar ohne Vorwarnung ausgesetzt. Diese sind vor allem das vermehrte Auftreten von transnationalem Extremismus und Terrorismus sowie Cyber-Angriffe, deren Verursacher und Ausgangspunkte nur sehr schwer feststellbar sind. Die Abgrenzung zwischen „innerer“ und „äußerer“ Sicherheit wird dabei immer schwieriger. Geltendes nationales Recht und humanitäres Völkerrecht stoßen bei der Bekämpfung irregulärer Kräfte, die sich selbst nicht an rechtliche Vorgaben halten, an ihre Grenzen.
Das ÖBH ist die strategische Reserve der Republik. Szenarien, die in den sicherheitspolitischen Risikoanalysen erwähnt werden, sind 2023 eingetroffen.
2023 standen der UG 14 Militärische Angelegenheiten ein Gesamtbetrag von 3.317,9 Mio. € zur Verfügung. Dies erlaubte eine deutliche Ausweitung der Investitionen, deren Anteil am Gesamtbudget von zuletzt bloß 15,8% auf 21,5% anstieg. Die Erneuerung der Ausrüstung kann in den nächsten Jahren vorangetrieben und so der Investitionsanteil am Heeresbudget weiter ausgebaut werden. Die Einsatzbereitschaft konnte durch zahlreiche Beschaffungen verbessert werden.
Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels:
Der Zielerreichungsgrad für das Wirkungsziel wurde als „Überwiegend erreicht“ bewertet, weil:
• Die Kennzahl 14.1.1. „Verbesserung der Fähigkeiten im Cyber-Raum“ wurde 2023 überwiegend erreicht.
• Die Kennzahl 14.1.2. „14-tägige Autarkie im Bereich der Bevorratung“ wurde 2023 zur Gänze erreicht.
• Die Kennzahl 14.1.3. „Wiederherstellung der Fähigkeit der mechanisierten Truppe“ wurde 2023 nicht erreicht.
• Die Kennzahl 14.1.4. „Permanente aktive und passive Luftraumüberwachung“ wurde 2023 überplanmäßig erreicht.
Es wurden somit eine Kennzahl (14.1.4) überplanmäßig erreicht. Eine Kennzahl (14.1.2) wurde zur Gänze erreicht. Eine Kennzahl (14.1.1.) wurde überwiegend erreicht und eine Kennzahl (14.1.3.) wurden nicht erreicht.
Die Kennzahl 14.1.3 wurde aufgrund der Verzögerung des LV-FinG sowie den daraus resultierenden vertraglichen Änderungen (Lieferzeitpunkt) nicht erreicht.
Die GB-Maßnahme zur Steigerung der militärischen Autarkie inklusive Blackout-Vorsorge besteht aus vier Teil-Maßnahmen und wurde überwiegend erreicht.
• Die Bereitstellung der Autarkiebedarfe im Bereich Infrastruktur zur Sicherstellung der Notstrom-, Wärme- und Wasserversorgung ist für die geplanten 42 Liegenschaften gemäß Umsetzungsplan eingeleitet und die Vergabe erfolgt. Die bauliche Fertigstellung der Infrastrukturmaßnahmen verzögert sich durch pandemiebedingte Lieferketten-Verzögerungen und der damit einhergehenden eingeschränkten Verfügbarkeit von Rohstoffen für den Baubereich sowie elektronischen Steuer- und Regelkomponenten u.a. für Energieversorgungssysteme teilweise bis 2024.
• Die Lebensmittelbevorratung und die Umsetzung in der täglichen Verpflegsversorgung vor Ablauf der Mindesthaltbarkeit konnte planmäßig erfolgen.
• Die vorgesehenen Mengen an Combat Rationen in Form von Einzeltagespaketen (24.047) und Großtagespaketen (1.203) wurden beschafft und in den Liegenschaften eingelagert.
• Die geplanten 14 Tankanlagen sind für die Betriebsmittelversorgung reaktiviert, betriebsbereit und mit Dieselkraftstoff befüllt.
Im Bereich der Drohnenabwehr ist die Fähigkeitsentwicklung mit Wirkung bis 5 km durch mobile bzw. verlegbare Systeme geplant. Die Auswertung der Verfahrenserprobung/Drohnenabwehr liegt vor und die Vorhabensabsicht erstellt.
Bei der GB-Maßnahme zur Vorbereitung auf die sicherheitspolitischen Folgen des Klimawandels konnte die Verteidigungspolitische Strategie im BMLV erstellt werden. Die GB-Maßnahme wirkt auf alle drei Wirkungsziele.
