Untergliederung 45
Bundesvermögen
Leitbild der Untergliederung
Das BMF ist ein zuverlässiger Partner bei der Umsetzung seiner Verpflichtungen in der EU und auf internationaler Ebene, und es trägt im Rahmen seiner Instrumente aktiv zur Standort- und Beschäftigungssicherung bei. Das BMF greift außenwirtschaftliche Interessen und Potentiale konsequent auf und stellt eine optimale Abstimmung zwischen den Instrumenten der Außenwirtschaftsförderung und Entwicklungszusammenarbeit sicher.
Zugeordnetes Ressort
Wirkungsziele 2023
Ein Wirkungsziel ist ein angestrebter, zukünftiger Zustand im Verantwortungsbereich eines Ressorts.
Das Wirkungsziel beschreibt das Ergebnis, das das Ressort kurz- bis mittelfristig erzielen soll (beispielsweise „höhere Verkehrssicherheit“ oder „Reduktion von Treibhausgasen“). Die Summe aller Wirkungsziele zeigt die Schwerpunkte, welche die Ressorts zum Wohle der Gesellschaft setzen.
Sicherung der Stabilität der Euro-Zone.
UG 45 Bundesvermögen
Verringerung des unternehmerischen und finanziellen Risikos bei Exportgeschäften und bei Investitionen.
UG 45 Bundesvermögen
Sicherung der Werterhaltung bzw. Wertsteigerung und der langfristigen Weiterentwicklung der Beteiligungen des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) unter besonderer Berücksichtigung der Gleichstellungsaspekte.
UG 45 Bundesvermögen
Erhaltung und graduelle weitere Verbesserung der hohen Qualität der Leistungen und der Effizienz der Internationalen Finanzinstitutionen (IFIs) und der Qualität der ODA (Official Development Assistance bzw. Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit) – Leistungen des BMF unter Berücksichtigung der Herstellung der Gender-Chancengleichheit sowohl in der institutionellen Struktur der IFIs wie auch in deren Operationen.
UG 45 Bundesvermögen
Kennzahlen
Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.
Zusätzliche Kapitalabrufe
Durchschnittliches Budgetdefizit in der Euro-Zone
Durchschnittliche Verschuldung in der Euro-Zone
Haftungsübernahmen für Exporte in aufstrebende Märkte (emerging markets - Schwarzmeerregion inkl. Zentralasien, Afrika und Lateinamerika)
Anzahl der Geschäfte die aus dem Soft Loan Gesamtportfolio unterstützt werden
Maßnahmen
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.
Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.
Unterstützung der regionalen Diversifizierung durch gezielten und abgestimmten Einsatz des Außenwirtschaftsförderungsinstrumentariums (Exportfinanzierung, Internationale Finanzinstitutionen (IFI)-Kooperation, Doppelbesteuerungsabkommen (DBA))
Gewährung von Haftungen der Republik Österreich für Projektfinanzierungen und Investitionen im In- und Ausland
Abstimmung mit Partnerländern sowie Erleichterung der Realisierung/Finanzierung förderungswürdiger Projekte zu Finanzierungskonditionen unter dem Markt. Die zur Begutachtung in das Exportfinanzierungskomitee (EFK) eingebrachten Geschäftsfälle sind Basis für die Promessenvergabe und weiterführend für die Promessenumwandlung der jeweiligen Soft Loan-Fälle.
Das BMF setzt sich in den zuständigen Gremien f. eine strikte Einhaltung u. Anwendung d. Stabilitäts- u. Wachstumspaktes u. des Makroungleichgewichtsverfahrens ein. Aufgrund COVID-19 wurde mit 23.03.2020 jedoch die Allgemeine Ausweichklausel aktiviert. Damit ist bis auf Widerruf ein Abweichen v. den Bestimmungen des SWP zulässig u. es werden keine Verfahren wg. eines übermäßigen Defizits eröffnet. 2021 hätten 15 Mitgliedsstaaten (inkl. AT) die Defizitgrenze von 3 % des BIP überschritten.
Einbringen der Interessen Österreichs in den Direktorien sowie aktive Teilnahme an den periodischen Wiederauffüllungen der „weichen Fenster“ der IFIs und Spezialfonds im Gleichklang mit der internationalen Gebergemeinschaft, insbesondere im Hinblick auf die Effektivität der Maßnahmen zur Armutsreduktion, Krisenbekämpfung (COVID-19-Pandemie), Klima- und Ressourcenschutz, Krisenprävention und Förderung inklusiven und nachhaltigen Wachstums in den Entwicklungs- und Transitionsländern
Vorhaben
Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:
Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.
Verordnung des Bundesministers für Finanzen für die einheitliche Einrichtung eines Planungs-, Informations- und Berichterstattungssystems des Bundes für das Beteiligungs- und Finanzcontrolling (Beteiligungs- und Finanzcontrolling-Verordnung)
Verordnung, Finanzjahr 2019
Börsegesetz 2018 und Wertpapieraufsichtsgesetz 2018
Bundesgesetz, Finanzjahr 2017
Garantieübernahmen der Austria Wirtschaftsservice GmbH nach § 1 und § 11 Garantiegesetz 1977 – aws-Garantierichtlinie 2019
sonstige rechtsetzende Maßnahme grundsätzlicher Art gemäß § 16 Abs. 2 BHG 2013, Finanzjahr 2019
Novellen des ÖIAG-Gesetzes, des Bundesimmobiliengesetzes und des Finanzmarktstabilitätsgesetzes
Bundesgesetz, Finanzjahr 2018
Prospekt-Verordnung (Schwellen) – Kapitalmarktgesetz (KMG), Alternativfinanzierungsgesetz (AltFG)
Bundesgesetz, Finanzjahr 2018
Wie funktioniert das System?
Ergebnis wurde überplanmäßig erreicht
Ergebnis wurde erreicht
Ergebnis wurde überwiegend erreicht
Ergebnis wurde teilweise erreicht
Ergebnis wurde nicht erreicht
Ergebnis nicht verfügbar
Ergebnis wurde noch nicht ermittelt