Thema
Öffentliche Finanzen
Auf der Themenseite sind inhaltlich zusammenhängende Wirkungsziele, Kennzahlen, Maßnahmen und Vorhaben an einer Stelle zusammengefasst. Die Darstellung nach Themen bringt den Vorteil mit sich, dass artverwandte Wirkangaben – beispielsweise in Bereichen wie „Wissenschaft und Forschung“ oder „Gleichstellung“ –, welche von unterschiedlichen Ressorts verfolgt werden, gesammelt transparent gemacht werden können.
Ziele erreicht
1
Ziele
überplanmäßig
13
Ziele
zur Gänze
1
Ziele
überwiegend
0
Ziele
teilweise
0
Ziele
nicht erreicht
0
Keine Bewertung
Wirkungsziele
Ein Wirkungsziel ist ein angestrebter, zukünftiger Zustand im Verantwortungsbereich eines Ressorts.
Das Wirkungsziel beschreibt das Ergebnis, das das Ressort kurz- bis mittelfristig erzielen soll (beispielsweise „höhere Verkehrssicherheit“ oder „Reduktion von Treibhausgasen“). Die Summe aller Wirkungsziele zeigt die Schwerpunkte, welche die Ressorts zum Wohle der Gesellschaft setzen.
Stabilität durch langfristig nachhaltig konsolidierte öffentliche Finanzen für künftige Herausforderungen, wie z. B. die Stärkung des Wirtschaftsstandorts und die Gewährleistung der sozialen Sicherheit
Sicherstellung der Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung und Stärkung der Abgabenmoral
Erweiterung der elektronischen Serviceleistungen der Finanzverwaltung für Bürgerinnen, Bürger, Wirtschaft und die Verwaltung durch Ausbau des IT-unterstützten Serviceangebotes (E-Government)
Unterstützung der Aufgabenerfüllung der Länder und der Gemeinden bei Finanzplanung und Finanzierung
Nachhaltig geordnete öffentliche Haushalte zur Sicherstellung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts.
Kennzahlen
Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.
Gesamtstaatliches strukturelles Defizit (nach Herausrechnung der Zusatzkosten für Flüchtlinge und Terrorismusbekämpfung)
Strukturelles Defizit Bund (nach Herausrechnung der Zusatzkosten für Flüchtlinge und Terrorismusbekämpfung)
Staatsschuldenquote
Zeitgerechte Abgabenentrichtung
FinanzOnline-Benutzerinnen und Benutzer
Bearbeitende Stellen
Im Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) wird das Budget des Bundes in sogenannte „Untergliederungen“ (UGs) unterteilt, die in etwa einzelnen Politikfeldern entsprechen.
Wirkungsziele werden auf Ebene dieser UGs festgelegt. UGs sind einzelnen Bundesressorts und obersten Organen exklusiv zugewiesen, wobei einzelne Ressorts auch für mehrere UGs zuständig sein können.
Maßnahmen
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.
Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.
Durchführung von Gebarungsüberprüfungen mit dem Fokus auf die Wirksamkeit öffentlicher Leistungen im Hinblick auf Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit
Durchführung von Follow-Up-Überprüfungen vor Ort, im Rahmen derer der Rechnungshof sich von der tatsächlichen Durchführung der Maßnahmen überzeugt
Aufzeigen systemischer Mängel in der Verrechnung
Erstellung des Bundesfinanzrahmengesetzes (BFRG) 2017 – 2020 sowie des Bundesfinanzgesetzes (BFG) 2017
Erstellung einer langfristigen Budgetprognose für einen Zeitraum von mindestens 30 Jahren inkl. daraus abgeleiteten Handlungsvorschlägen
Vorhaben
Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:
Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.
EU-Abgabenänderungsgesetz 2016 – EU-AbgÄG 2016 gebündelt mit Verrechnungspreisdokumentationsgesetz-Durchführungsverordnung (VPDG-DV)
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2021
Abgabenänderungsgesetz 2016 – AbgÄG 2016
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2021
Steuerreform 2015/16
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2020
Änderung des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes und des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2021
Finanzausgleichsgesetz 2017
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2020
Wie funktioniert das System?
Ergebnis wurde überplanmäßig erreicht
Ergebnis wurde erreicht
Ergebnis wurde überwiegend erreicht
Ergebnis wurde teilweise erreicht
Ergebnis wurde nicht erreicht
Ergebnis nicht verfügbar
Ergebnis wurde noch nicht ermittelt