Thema
Internationales
Auf der Themenseite sind inhaltlich zusammenhängende Wirkungsziele, Kennzahlen, Maßnahmen und Vorhaben an einer Stelle zusammengefasst. Die Darstellung nach Themen bringt den Vorteil mit sich, dass artverwandte Wirkangaben – beispielsweise in Bereichen wie „Wissenschaft und Forschung“ oder „Gleichstellung“ –, welche von unterschiedlichen Ressorts verfolgt werden, gesammelt transparent gemacht werden können.
Ziele erreicht
6
Ziele
überplanmäßig
8
Ziele
zur Gänze
6
Ziele
überwiegend
3
Ziele
teilweise
1
Ziele
nicht erreicht
0
Keine Bewertung
Wirkungsziele
Ein Wirkungsziel ist ein angestrebter, zukünftiger Zustand im Verantwortungsbereich eines Ressorts.
Das Wirkungsziel beschreibt das Ergebnis, das das Ressort kurz- bis mittelfristig erzielen soll (beispielsweise „höhere Verkehrssicherheit“ oder „Reduktion von Treibhausgasen“). Die Summe aller Wirkungsziele zeigt die Schwerpunkte, welche die Ressorts zum Wohle der Gesellschaft setzen.
Unterstützung bei der Vertretung der Republik nach außen durch internationale Begegnungen und Kontakte auf hoher staatlicher Ebene
Sicherung der hohen Servicequalität für MandatarInnen und Klubs zur Schaffung von Gestaltungsräumen für die Politik im parlamentarischen Verfahren.
Europäisierung des österreichischen Parlaments durch Schaffung optimaler Voraussetzungen für ein aktives Mitwirken von Nationalrat und Bundesrat in EU-Angelegenheiten und Intensivierung der Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen und den anderen nationalen Parlamenten in der Union.
Intensivierung der unabhängigen Verwaltungskontrolle im internationalen Bereich.
Sicherstellung der ressortübergreifenden Koordination und Strategie in den Bereichen der allgemeinen Regierungspolitik sowie in den grundsätzlichen Angelegenheiten der EU-Mitgliedschaft inklusive der EU-Regionalpolitik und effektive Vertretung der Interessen Österreichs im internationalen und europäischen Rahmen, vor allem im Europäischen Rat und in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Bundesanstalt Statistik Österreich strebt eine erhöhte Nachfrage ihrer NutzerInnen nach elektronischen Publikationsformen und Services an.
Kennzahlen
Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.
Internationale Begegnungen des Bundespräsidenten
Zufriedenheit mit den Serviceleistungen der Parlamentsdirektion: Unterstützung vor, während und nach Ausschuss- und Plenarsitzungen und bei offiziellen internationalen Terminen
Organisation/Teilnahme an EU-Konferenzen
I.O.I Mitglieder
Effiziente Koordination der EU-Regionalpolitik – Anzahl abgewickelter EFRE-Zahlungsanträge ohne finanzielle Berichtigungen seitens der Europäischen Kommission
Bearbeitende Stellen
Im Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) wird das Budget des Bundes in sogenannte „Untergliederungen“ (UGs) unterteilt, die in etwa einzelnen Politikfeldern entsprechen.
Wirkungsziele werden auf Ebene dieser UGs festgelegt. UGs sind einzelnen Bundesressorts und obersten Organen exklusiv zugewiesen, wobei einzelne Ressorts auch für mehrere UGs zuständig sein können.
Maßnahmen
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.
Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.
Vorbereitung und Durchführung von internationalen Begegnungen des Bundespräsidenten, bei denen RepräsentantInnen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur Gelegenheit zu Kontakten mit geeigneten GesprächspartnerInnen geboten wird
Redesign und Ausbau der Homepage sowie Ausbau des Intranets zur internen Informationsplattform; Regelmäßige Kontakte mit ausländischen Verfassungsgerichten und Internationalen Institutionen
Betreibung von Neuansiedlungen von internationalen Institutionen zwecks Entwicklung Wiens zu einem globalen Kompetenzzentrum mit Schwerpunkt in den Bereichen Abrüstung und nukleare Sicherheit, Energie, und interreligiöser Dialog. Stärkung des Amtssitzes Wien durch die Unterstützung der Errichtung diplomatischer Vertretungen von Entwicklungsländern
Effiziente Koordination der (EU) Regionalpolitik; Informationstransfers u. Öffentlichkeitsarbeit; Konzeption u. Umsetzung der innerösterreichischen Rahmenbedingungen; administrative Abwicklung des Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE); Vorbereitung und Abschluss Programme 2007-2013; (Wieder-)Übernahme der Funktion der Bescheinigungsbehörde für das EFRE-Österreich-Programm 2014-2020
Ex-Post Prüftätigkeit im Rahmen der Abwicklung des Europäischen Regionalfonds - Abgabe von jährlichen Prüfmeinungen und Jahresberichten an die Europäische Kommission
Vorhaben
Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:
Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.
Übereinkommen über die Übertragung von Beiträgen auf den einheitlichen Abwicklungsfonds und über die gemeinsame Nutzung dieser Beiträge
Über- oder zwischenstaatliche Vereinbarung, Evaluierungsjahr 2018
Rechnungslegungs-Änderungsgesetz 2014
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2020
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung Turkmenistans zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Über- oder zwischenstaatliche Vereinbarung, Evaluierungsjahr 2021
Fremdenrechtsänderungsgesetz 2015 (FrÄG 2015) sowie Verordnung der Bundesministerin für Inneres, mit der die Fremdenpolizeigesetz-Durchführungsverordnung geändert wird
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2020
Beitrag des BMASK zum Budgetbegleitgesetz 2016
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2020
Wie funktioniert das System?
Ergebnis wurde überplanmäßig erreicht
Ergebnis wurde erreicht
Ergebnis wurde überwiegend erreicht
Ergebnis wurde teilweise erreicht
Ergebnis wurde nicht erreicht
Ergebnis nicht verfügbar
Ergebnis wurde noch nicht ermittelt