Thema
Öffentliche Finanzen
Auf der Themenseite sind inhaltlich zusammenhängende Wirkungsziele, Kennzahlen, Maßnahmen und Vorhaben an einer Stelle zusammengefasst. Die Darstellung nach Themen bringt den Vorteil mit sich, dass artverwandte Wirkangaben – beispielsweise in Bereichen wie „Wissenschaft und Forschung“ oder „Gleichstellung“ –, welche von unterschiedlichen Ressorts verfolgt werden, gesammelt transparent gemacht werden können.
Ziele erreicht
4
Ziele
überplanmäßig
10
Ziele
zur Gänze
1
Ziele
überwiegend
0
Ziele
teilweise
0
Ziele
nicht erreicht
0
Keine Bewertung
Wirkungsziele
Ein Wirkungsziel ist ein angestrebter, zukünftiger Zustand im Verantwortungsbereich eines Ressorts.
Das Wirkungsziel beschreibt das Ergebnis, das das Ressort kurz- bis mittelfristig erzielen soll (beispielsweise „höhere Verkehrssicherheit“ oder „Reduktion von Treibhausgasen“). Die Summe aller Wirkungsziele zeigt die Schwerpunkte, welche die Ressorts zum Wohle der Gesellschaft setzen.
Stabilität und Nachhaltigkeit in den öffentlichen Finanzen durch strikte Einhaltung der EU-Vorgaben sowie der Schuldenbremse gemäß Österreichischem Stabilitätspakt 2012, um budgetäre Spielräume für aktuelle und künftige Herausforderungen, wie z. B. den zunehmenden internationalen Wettbewerb, die Bevölkerungsalterung oder nachhaltiges Wirtschaftswachstum und zukunftsorientierte Budgetaufgaben zu schaffen.
Sicherstellung der Gleichmäßigkeit der Abgabenerhebung und Stärkung der Abgabenmoral
Erweiterung der elektronischen Serviceleistungen der Finanzverwaltung für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und die Verwaltung durch Ausbau des IT-unterstützten Serviceangebotes (E-Government)
Stabilität und Nachhaltigkeit in den öffentlichen Finanzen durch strikte Einhaltung der EU-Vorgaben sowie der Schuldenbremse gemäß Österreichischem Stabilitätspakt 2012, um budgetäre Spielräume für aktuelle und künftige Herausforderungen, wie z. B. den zunehmenden internationalen Wettbewerb, die Bevölkerungsalterung oder nachhaltiges Wirtschaftswachstum und zukunftsorientierte Budgetaufgaben zu schaffen
Sicherstellung einer möglichst getreuen, vollständigen und einheitlichen Darstellung der finanziellen Lage (Liquiditäts-, Ressourcen- und Vermögenssicht) aller Gebietskörperschaften nach dem Vorbild der Bundes-Haushaltsrechtsreform
Kennzahlen
Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.
Gesamtstaatliches strukturelles Defizit
Strukturelles Defizit Bund
Staatsschuldenquote
Zeitgerechte Abgabenentrichtung
Kontrolldichte Außenprüfungsmaßnahmen
Bearbeitende Stellen
Im Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) wird das Budget des Bundes in sogenannte „Untergliederungen“ (UGs) unterteilt, die in etwa einzelnen Politikfeldern entsprechen.
Wirkungsziele werden auf Ebene dieser UGs festgelegt. UGs sind einzelnen Bundesressorts und obersten Organen exklusiv zugewiesen, wobei einzelne Ressorts auch für mehrere UGs zuständig sein können.
Maßnahmen
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.
Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.
Bereitstellung von Empfehlungen aus gebietskörperschaftenübergreifenden Querschnittsprüfungen zu strukturellen Reformen
Bereitstellung des Bundesrechnungsabschlusses unter Berücksichtigung der Anforderungen des Nationalrates zur Wahrnehmung seiner Budgetkontrolle
Aufzeigen von Handlungspotenzial im Bereich der Gleichstellung und transparente Darstellung des Einsatzes öffentlicher Mittel in Bezug auf Frauen und Männer
Erstellung des Bundesfinanzrahmengesetzes (BFRG) 2018-2021 und BFRG 2019-2022 sowie des Bundesfinanzgesetzes (BFG) 2018 und BFG 2019
Ausbau der antragslosen Arbeitnehmerveranlagung durch weitere Datenübermittlungen
Vorhaben
Ein Vorhaben ist ein Bündel an Tätigkeiten, welche durch die Ressorts erbracht werden. Hierbei werden zwei Arten von Vorhaben unterschieden:
Bei Regelungsvorhaben handelt es sich etwa um Bundesgesetze, Verordnungen und zwischenstaatliche Vereinbarungen. Sonstige Vorhaben stellen beispielsweise große Bauprojekte, Infrastrukturvorhaben oder größere Anschaffungen dar.
Änderung des Umsatzsteuergesetzes 1994
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2023
Bündelung: Jahressteuergesetz 2018 gebündelt mit USt-BildungsleistungsVO
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2023
Senkung AlV-Beiträge für Niedrigeinkommensbezieher
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2021
Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2018)
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2022
Novellen des ÖIAG-Gesetzes, des Bundesimmobiliengesetzes und des Finanzmarktstabilitätsgesetzes
Bundesgesetz, Evaluierungsjahr 2023
Wie funktioniert das System?
Ergebnis wurde überplanmäßig erreicht
Ergebnis wurde erreicht
Ergebnis wurde überwiegend erreicht
Ergebnis wurde teilweise erreicht
Ergebnis wurde nicht erreicht
Ergebnis nicht verfügbar
Ergebnis wurde noch nicht ermittelt