Thema
Institutionen und öffentlicher Sektor
Auf der Themenseite sind inhaltlich zusammenhängende Wirkungsziele, Kennzahlen, Maßnahmen und Vorhaben an einer Stelle zusammengefasst. Die Darstellung nach Themen bringt den Vorteil mit sich, dass artverwandte Wirkangaben – beispielsweise in Bereichen wie „Wissenschaft und Forschung“ oder „Gleichstellung“ –, welche von unterschiedlichen Ressorts verfolgt werden, gesammelt transparent gemacht werden können.
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Ziele
gesetzt
Laufende Evaluierung
Wirkungsziele
Ein Wirkungsziel ist ein angestrebter, zukünftiger Zustand im Verantwortungsbereich eines Ressorts.
Das Wirkungsziel beschreibt das Ergebnis, das das Ressort kurz- bis mittelfristig erzielen soll (beispielsweise „höhere Verkehrssicherheit“ oder „Reduktion von Treibhausgasen“). Die Summe aller Wirkungsziele zeigt die Schwerpunkte, welche die Ressorts zum Wohle der Gesellschaft setzen.
Unterstützung bei der Vertretung der Republik nach außen durch internationale Begegnungen und Kontakte auf hoher staatlicher Ebene.
Sicherung der hohen Servicequalität für Mandatar:innen und Klubs zur Schaffung von Gestaltungsräumen für die Politik im parlamentarischen Verfahren zur Stärkung des Parlamentarismus
Ausbau der Parlamentsdirektion zum Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus, Demokratie und Wissenschaft für die interessierte Öffentlichkeit
Förderung der Public Awareness (= Schaffung einer möglichst breiten Öffentlichkeit) für die Bedeutung der Partizipation in einer Demokratie unter besonderer Berücksichtigung der Geschlechterdemokratie und Diversität
Schaffung von optimalen Voraussetzungen für ein aktives Mitwirken von Nationalrat und Bundesrat in europäischen und internationalen Angelegenheiten und die Intensivierung der Kooperation mit europäischen und internationalen Institutionen sowie anderen Parlamenten
Gewährleistung der Verfassungsmäßigkeit des staatlichen Handelns
Stärkung des Bewusstseins für die besondere rechtsstaatliche Bedeutung, für die Leistungen und die Arbeitsweise des Verfassungsgerichtshofs sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene
Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie bei Frauen und Männern
Steigerung der Effizienz des Rechtsschutzes
Erleichterung der Kommunikation der Verfahrensparteien mit dem Verwaltungsgerichtshof
Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie bei Frauen und Männern
Annäherung an eine ausgewogene geschlechtergerechte Verteilung zwischen Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführern unter Berücksichtigung bestehender Rahmenbedingungen.
Intensivierung der unabhängigen Verwaltungskontrolle im internationalen Bereich
Sicherstellung eines wirksamen und unabhängigen Überwachungs- und Präventionsmechanismus zur Verhinderung jeder Form von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch in allen Situationen der Freiheitsentziehung (z.B. Strafhaft, Psychiatrie) im Rahmen des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) vom 18. Dezember 2002 und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention) im Einklang mit internationalen Standards.
Beibehaltung der hohen Qualität der Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft sowie des formlosen, kostenlosen und einfachen Zugangs zur Volksanwaltschaft.
Wirkungsvolle Beratung des Nationalrates, der Landtage und der überprüften Stellen auf Basis der Prüfungstätigkeit
Schaffung von Transparenz über den Einsatz öffentlicher Mittel und die finanzielle Nachhaltigkeit des Gesamtstaates
Schaffung von Transparenz bei der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern sowie bei der Diversität
Erhöhung der Wirksamkeit des Rechnungshofes, insbesondere durch Kooperation mit anderen Kontrolleinrichtungen und durch ein modernes Wissensmanagement im Rechnungshof
Hoher Nutzen der (digitalen) Informations- und Serviceleistungen des Ressorts für die BürgerInnen, die Verwaltung, die Politik und die Unternehmen Österreichs
Sicherstellung der außen-, sicherheits-, europa- und wirtschaftspolitischen Interessen Österreichs in Europa und in der Welt. Weiterer Ausbau des Amtssitzes Wien als Hub und Konferenzort für Sicherheit und Nachhaltigkeit mit einem Schwerpunkt auf Energie, Entwicklung und Klimadiplomatie, sowie zur Stärkung der Beziehungen zu den Internationalen Organisationen. Umfassende Stärkung des internationalen Menschenrechtsschutzes, insbesondere der Rechte von Frauen und Kindern.
Objektive, faire und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren durch Gerichte, Staatsanwaltschaften und die Datenschutzbehörde in angemessener Dauer.
Sicherstellung der langfristigen und nachhaltigen Aufgabenbewältigung des Ressorts durch motivierte, leistungsfähige und leistungsbereite Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um die Bedarfe und Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger optimal erfüllen zu können.
Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport sichert als Kompetenz-, Service- und Informationszentrum die abgestimmte und ausgewogene Koordination des Personal- und Organisationsmanagements im Bundesdienst auch im Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter
Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport unterstützt die öffentliche Verwaltung im Rahmen der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung mit dem Ziel effizientes und effektives Management zu gewährleisten und dient als Promotor für Innovation
Nachhaltige Finanzierbarkeit des Beamtenpensionssystems
Angemessene Altersversorgung und finanzielle Absicherung bei Pflegebedürftigkeit der Beamtinnen und Beamten im Ruhestand
Anhebung des durchschnittlichen faktischen Pensionsantrittsalters
Steigerung der Effektivität und Effizienz in der Schulorganisation und Bildungsverwaltung
Ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis in Führungspositionen und Gremien sowie beim wissenschaftlichen/künstlerischen Nachwuchs
Stärkung der Position von Frauen insbesondere auch in technischen Berufen durch Schaffung geschlechterfreundlicher Rahmenbedingungen
Stärkung der innovativen Umwelt- und Energietechnologien, green jobs (Arbeitsplätze im Sektor Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz) und der ökologischen (öffentlichen) Beschaffung zur Steigerung der Nachhaltigkeit in Produktion, Dienstleistung und Konsum
Erhaltung und graduelle weitere Verbesserung der hohen Qualität der Leistungen und der Effizienz der Internationalen Fi-nanzinstitutionen (IFIs) und der Qualität der ODA (Official Development Assistance bzw. Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit) – Leistungen des BMF unter Berücksichtigung der Herstellung der Gender-Chancengleichheit sowohl in der institutionellen Struktur der IFIs wie auch in deren Operationen.
Kennzahlen
Wirkungsziele werden durch die Festlegung von Kennzahlen beurteilbar gemacht und durch Zielwerte näher bestimmt. Bei den Kennzahlen handelt es sich um quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines Wirkungsziels geben.
Internationale Begegnungen des Bundespräsidenten
Zufriedenheit mit den Serviceleistungen der Parlamentsdirektion: Unterstützung vor, während und nach Ausschuss- und Plenarsitzungen und bei offiziellen internationalen Terminen
Abgegebene Stellungnahmen und Unterstützungserklärungen
Anzahl der jugendlichen Teilnehmer:innen (nach Geschlecht) an der Demokratiewerkstatt und Demokratie in Bewegung Gesamt
Anzahl der jugendlichen Teilnehmer:innen (nach Geschlecht) an der Demokratiewerkstatt und Demokratie in Bewegung Frauen
Anzahl der jugendlichen Teilnehmer:innen (nach Geschlecht) an der Demokratiewerkstatt und Demokratie in Bewegung Männer
Zeitspanne bis zur Verfügbarkeit von EU-Ratsdokumenten
Organisation von/Teilnahme an EU-Konferenzen
Organisation von/Teilnahme an internationalen Konferenzen
Wahlbeobachtungen
Bilaterale internationale Termine
Verfahrensdauer
Relation der erledigten zu den eingegangenen Fällen
Anteil der Berichtigungen bei Erkenntnissen/Entscheidungen
Kontakte mit inländischen Institutionen durch Abhaltung von Vorträgen, Konferenzen und sonstigen Veranstaltungen im Verfassungsgerichtshof
Umgesetzte Maßnahmen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie
Reduktion der Zahl der länger als 1 Jahr anhängigen Verfahren
Reduktion der Zahl der anhängigen Verfahren in Angelegenheiten der Fremdenpolizei
Steigerung des Anteils der elektronisch abgewickelten Eingaben und Zustellungen
Judikaturdokumentation
Anzahl von Homeoffice-Plätzen unter angestrebter Berücksichtigung der gleichmäßigen Aufteilung zwischen Frauen und Männern, Beachtung von Betreuungspflichten und Qualitätskriterien Gesamt
Anzahl von Homeoffice-Plätzen unter angestrebter Berücksichtigung der gleichmäßigen Aufteilung zwischen Frauen und Männern, Beachtung von Betreuungspflichten und Qualitätskriterien Frauen
Anzahl von Homeoffice-Plätzen unter angestrebter Berücksichtigung der gleichmäßigen Aufteilung zwischen Frauen und Männern, Beachtung von Betreuungspflichten und Qualitätskriterien Männer
Anteil der von Frauen eingebrachten Beschwerden am gesamten Beschwerdeaufkommen
Anzahl der IOI Mitglieder
Anzahl an Trainings, Workshops und Studienbesuchen
Anzahl der Leistungsprozesse
Anzahl der persönlichen und/oder telefonischen Kontakte durch den eigens eingerichteten Auskunftsdienst der Volksanwaltschaft
Anzahl der Verfahren im Büro der Rentenkommission nach dem Heimopferrentengesetz
Zufriedenheit der Abgeordneten des Nationalrates und der Landtage mit der Beratungsleistung durch den Rechnungshof sowie mit der Aktualität der Themen und Verständlichkeit der Berichte
Einladungen des Rechnungshofes zu Ausschüssen der Allgemeinen Vertretungskörper
Parlamentarische Briefings von Abgeordneten zu den Rechnungshof-Berichten in Vorbereitung auf Rechnungshof- und Budgetausschüsse
Umgesetzte, teilweise umgesetzte bzw. zugesagte Empfehlungen auf Basis von Mitteilungen der überprüften Stellen (Nachfrageverfahren; ein Jahr nach Berichtsveröffentlichung)
Umgesetzte, teilweise umgesetzte bzw. zugesagte Empfehlungen auf Basis von Follow-up-Überprüfungen (zwei bis drei Jahre nach Berichtsveröffentlichung)
Veröffentlichte Berichte zum Prüfungsschwerpunkt
Veröffentlichte Berichte zu Querschnittsprüfungen
Veröffentlichte Empfehlungen mit Gleichstellungs- und/oder Diversitätsaspekten inklusive Barrierefreiheit
Umgesetzte, teilweise umgesetzte bzw. zugesagte Empfehlungen mit Gleichstellungs- und/oder Diversitätsaspekten inklusive Barrierefreiheit auf Basis von Mitteilungen der überprüften Stellen (Nachfrageverfahren; ein Jahr nach Berichtsveröffentlichung)
Thematisierung der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele im Rahmen der INTOSAI
Veranstaltungen zum Wissensaustausch mit anderen Kontrolleinrichtungen
Strukturierter Informationsaustausch mit anderen Kontrolleinrichtungen auf internationaler Ebene
Berichte mit Bezug zu den nachhaltigen Entwicklungszielen der Vereinten Nationen
Anbindung aller Bildungsdirektionen an das IT-Verfahren für das Personalmanagement (Besoldung des Landeslehrpersonals)
Anzahl der unter inhaltlicher Federführung des BMEIA vorbereiteten Staatsbesuche und Arbeitstreffen oberster Staatsorgane und organisierte sowie unterstützte internationale Konferenzen in Österreich
Entwicklung einer vollelektronischen Verfahrensführung (Justiz 3.0)
Anteil der Frauen an Nachwuchs- bzw. Führungskräfte-Programmen
Anteil der Inanspruchnahme von Väterkarenz an der Gesamtzahl der Karenzierungen nach Mutterschutzgesetz bzw. Väter-Karenzgesetz
Krankenstandstage pro Mitarbeiterin und Mitarbeiter des Finanzressorts Gesamt
Krankenstandstage pro Mitarbeiterin und Mitarbeiter des Finanzressorts Frauen
Krankenstandstage pro Mitarbeiterin und Mitarbeiter des Finanzressorts Männer
Anteil Frauen in Führungspositionen bzw. in höherer Verwendung
Pensionsantrittsalter der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten
Frauenanteil in den höchsten besoldungsrechtlichen Einstufungen im Bundesdienst
Anzahl der österreichischen Verwaltungseinrichtungen, die den CAF-Prozess (Common Assessment Framework) erfolgreich durchlaufen haben (CAF-Gütesiegel)
Anteil der österreichischen Projekte, die beim European Public Sector Award (EPSA) eine Auszeichnung erhalten, an allen Auszeichnungen
Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Seminaren der Verwaltungsakademie des Bundes (VAB) in den Bereichen Public Management, Controlling, Qualitäts- und Wissensmanagement, Projekt- und Prozessmanagement sowie Wirkungsorientierung
Einhaltung des Bundesfinanzrahmens in der UG 23
Die Mittel für die Auszahlung werden rechtzeitig bereitgestellt.
Die Mittel für die Auszahlung werden in voller Höhe bereitgestellt.
Durchschnittliches Pensionsantrittsalter der Beamtinnen und Beamten - Informationsweitergabe an das materiell-rechtlich zuständige Ressort
Anteil der schulzentrierten, nachfrageorientierten Lehrerfortbildung am Gesamtumfang der Fort- und Weiterbildung für Lehrer/innen
Anzahl der Schulcluster eines Schuljahres (als Anzahl der Clusterleiterinnen und Clusterleiter des Schuljahres)
Fluktuation bei Junglehrpersonen – Austritt aus dem Bundes-/Landesdienst
Frauenanteil in universitären Leitungsorganen
Frauenanteil an der Bundesquote der Aufsichtsratsgremien von Unternehmen, an denen der Bund mit 50% und mehr beteiligt ist und die im Bereich (Eigentümervertretung) des BMAW liegen
Abrufvolumen von Produkten und Dienstleistungen des Bundes aus nachhaltigen Verträgen der BBG
Operationelle Qualität der IFIs, gemessen durch das Results Measurement Framework der Weltbank (IBRD und IDA)
Organisatorische Effizienz der IFIs, gemessen durch das Results Measurement Framework der Weltbank (IBRD und IDA)
Operationelle Qualität der IFIs, gemessen durch das Results Measurement Framework der Afrikanischen Entwicklungsbank und des Afrikanischen Entwicklungsfonds
Organisatorische Effizienz der IFIs, gemessen durch das Results Measurement Framework der Afrikanischen Entwicklungsbank und des Afrikanischen Entwicklungsfonds
Gleichstellungsindikatoren der IFIs, gemessen durch die Results Measurement Frameworks der Weltbank (IBRD und IDA) und der Afrikanischen Entwicklungsbank/Afrikanischer Entwicklungsfonds
Bearbeitende Stellen
Im Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG) wird das Budget des Bundes in sogenannte „Untergliederungen“ (UGs) unterteilt, die in etwa einzelnen Politikfeldern entsprechen.
Wirkungsziele werden auf Ebene dieser UGs festgelegt. UGs sind einzelnen Bundesressorts und obersten Organen exklusiv zugewiesen, wobei einzelne Ressorts auch für mehrere UGs zuständig sein können.
-
Präsidentschaftskanzlei
Untergliederung
01
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Bundesgesetzgebung
Untergliederung
02
-
Verfassungsgerichtshof
Untergliederung
03
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Verwaltungsgerichtshof
Untergliederung
04
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Volksanwaltschaft
Untergliederung
05
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Rechnungshof
Untergliederung
06
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Bundeskanzleramt
Untergliederung
10
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Äußeres
Untergliederung
12
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Justiz
Untergliederung
13
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Finanzverwaltung
Untergliederung
15
-
Öffentlicher Dienst und Sport
Untergliederung
17
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Pensionen - Beamtinnen und Beamte
Untergliederung
23
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Bildung
Untergliederung
30
-
Wissenschaft und Forschung
Untergliederung
31
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Wirtschaft
Untergliederung
40
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Klima, Umwelt und Energie
Untergliederung
43
-
Bundesvermögen
Untergliederung
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Maßnahmen
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt.
Unter einer Maßnahme wird ein bestimmtes Bündel an Tätigkeiten verstanden, das durch die Mitarbeiter:innen des Ressorts beziehungsweise durch vom Ressort beauftragte Stellen erbracht wird. Bei den Maßnahmen kann es sich um Vorhaben, Aktivitäten und Projekte handeln, die auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Ebenso können aber auch die Kernleistungen eines Ressorts dargestellt werden.
Begegnungsveranstaltungen des Bundespräsidenten in der Präsidentschaftskanzlei (SchülerInnentag, SeniorInnentag, Tag der offenen Tür), öffentliche Termine etc.
Vorbereitung und Durchführung von internationalen Begegnungen des Bundespräsidenten, bei denen RepräsentantInnen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur Gelegenheit zu Kontakten mit geeigneten GesprächspartnerInnen geboten wird.
Projekt Sanierung Parlament gemäß Parlamentsgebäudesanierungsgesetz und Inbetriebnahme der sanierten Parlamentsgebäude
Förderung und Unterstützung internationaler Zusammenarbeit und Kooperation auf parlamentarischer Ebene
Künstlerische Ausgestaltung des sanierten Parlamentsgebäudes und des Umfelds
Inbetriebnahme des neuen „Demokratikum – Erlebnis Parlament - Die Stellung des Demokratikums als Zentrum für Parlamentarismus und Demokratie stärken
Digitale Transformation - Einführen eines Innovationsmanagements
Ausbau der Homepage mit zusätzlichen Informationen für Bürgerinnen und Bürger
Fortführung Tag der offenen Tür
Optimale technische Ausstattung sowie Gewährleistung des hohen Sicherheitsstandards für alle Telearbeitsplätze
Im Rahmen des Projektes "Verfassung macht Schule" werden Grundfragen zu den Themen Verfassung, Demokratie und Grundrechte altersgerecht bzw. zielgruppenorientiert aufbereitet und vermittelt
Hausinterne Ausbildungsmodule für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - als auch Verwaltungspraktikantinnen und Verwaltungspraktikanten und entsendete Juristinnen und Juristen der Landesverwaltung - um eine fachkundige und zügige Einsetzbarkeit in den Referaten sowie eine bedarfsorientierte, nachhaltige Aus- und Weiterbildung zu ermöglichen
Bedarfsgerechter Personaleinsatz in jenen Bereichen, in denen es durch Überlastung in einer großen Anzahl von Fällen zu langer Verfahrensdauer gekommen ist, insbesondere in den Angelegenheiten der Fremdenpolizei.
Bereitstellung eines Mediums, mit dem Eingaben an den Verwaltungsgerichtshof in rechtskonformer elektronischer Form möglich sind. Veröffentlichung von Entscheidungen im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS).
Homeoffice wird nun auch bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justizverwaltung angewendet.
Vorortprüfungen von ca. 4.000 öffentlichen und privaten Einrichtungen (Justizanstalten, Kasernen, psychiatrische Einrichtungen, Alten- und Pflegeheimen, Krisenzentren, Wohngemeinschaften für Jugendliche, Einrichtungen für Menschen mit Behinderung etc.) und Darstellung der Ergebnisse in den Berichten an die allgemeinen Vertretungskörper.
Erstellen von Themenpapieren wie Unternehmensleitfaden, Lessons learned aus COVID–19–Prüfungen, Zukunft des Gesundheitswesens und IT–Sicherheit
Berücksichtigung des Prüfungsschwerpunkts 2022 bis 2024: „Next Generation Austria. Überlassen wir der nächsten Generation mehr als Schulden? Zur zukünftigen Rolle des Staates für die nächste Generation.“
Qualitative Auswertung der noch offenen Handlungspotenziale für einen sparsamen, wirtschaftlichen und wirksamen Mitteleinsatz im Bereich der Gleichstellung und/oder Diversität auf Basis des Nachfrageverfahrens
Bezugnahme bei Gebarungsüberprüfungen auf die nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen
Programmierung des IT-Personalmanagements des Bundes entsprechend dem für Landeslehrpersonen geltenden Dienst-, Besoldungs- und Haushaltsrecht sowie Aufbau der erforderlichen Ein- und Ausgangsschnittstellen
Erhöhung der Praxisorientierung in der polizeilichen Grundausbildung zur weiteren Professionalisierung der Leistungserbringung (siehe Detailbudget 11.01.02 Sicherheitsakademie)
Ausbau der Diversitätskompetenz im öffentlichen Dienst
Stärkung des positiven Justizbildes in der Öffentlichkeit
Organisation zielgerichteter und bedarfsmotivierter Aus- und Fortbildungsveranstaltungen
Durchführung von Maßnahmen im Bereich der Betrieblichen Gesundheitsförderung
Gestaltung der Beziehungen zu Kundinnen und Kunden und Weiterentwicklung der Finanzverwaltung nach den Grundsätzen von Good Public Governance
Durchführung von Maßnahmen im Bereich der Betrieblichen Gesundheitsförderung oder Lehrgängen im Zusammenhang mit der Karriereentwicklung
Rechtliche Vertretung des Bundes und der weiteren vom Finanzprokuraturgesetz umfassten Rechtsträger; sowie frühzeitige beratende Einbindung im Vorfeld grundlegender strategischer Entscheidungsfindungen
Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung des öffentlichen Dienstes
Weiterentwicklung der Wirkungsorientierten Steuerung und der Verwaltungsinnovation
Ressortübergreifende Koordinierung betreffend die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
Weiterentwicklung und Optimierung von Shared Services für das Personalmanagement des Bundes
Implementierung von zeitgemäßen Rahmenbedingungen für mobiles Arbeiten im Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
Stärkung der Methodenkompetenz und des Verständnisses für New Work bei den Führungskräften im Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
Einrichtung der Bund-Länder-Zielsteuerungskommission.
Die Auszahlungen für Pensionen sowie das Pensionsantrittsalter der Beamtinnen und Beamten werden laufend beobachtet.
Bei signifikanten Abweichungen im Budgetvollzug der Pensionen erfolgt eine Ursachenanalyse.
Ist zur Einhaltung des Bundesfinanzrahmens und des jeweils geltenden Bundesfinanzgesetzes eine Anpassung der materiell-rechtlichen Grundlagen im Pensionsbereich notwendig, werden erforderliche Maßnahmen mit den materiell-rechtlich zuständigen Stellen erörtert.
Das BMF sichert durch die korrekte Erstellung des Monatsvoranschlags, dass rechtzeitig ausreichende Mittel für die Auszahlung der Pensionen an die Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger bzw. an die auszahlenden Stellen zur Verfügung stehen.
Monatliche Überweisung der Ruhe- und Versorgungsgenüsse an die auszahlenden Stellen (ÖBB, Landeslehrer)
Die Auszahlungen für Pflegegelder der Beamtinnen und Beamten werden laufend beobachtet.
Bei signifikanten Abweichungen im Budgetvollzug der Pflegegelder erfolgt eine Ursachenanalyse.
Ist zur Einhaltung des Bundesfinanzrahmens und des jeweils geltenden Bundesfinanzgesetzes eine Anpassung der materiell-rechtlichen Grundlagen im Pflegegeldbereich notwendig, werden erforderliche Maßnahmen mit der für die Umsetzung zuständigen Stelle erörtert.
Das BMF sichert durch die korrekte Erstellung des Monatsvoranschlags, dass rechtzeitig ausreichende Mittel für die Auszahlung des Pflegegelds an die Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger bzw. an die auszahlenden Stellen zur Verfügung stehen.
Monatliche Überweisung des Pflegegeldes an die zuständige Versicherungsanstalt
Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG (Zielsteuerung-Gesundheit, Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens).
Weiterführende Koordination und Begleitung der intersektoralen Kooperation für die Gesundheitsziele (GZ) Österreich im Sinne von Gesundheit in allen Politikbereichen.
Weiterentwicklung der "Österreichischen Jugendstrategie" zur Schaffung einer koordinierten Jugendpolitik in Abstimmung mit anderen Politikfeldern - unter Sicherstellung und Gewährleistung von Chancengleichheit und gesellschaftlichem Engagement Jugendlicher
Gewährleistung einer wirkungsorientierten Zivildienstverwaltung
Umsetzung der geschlechtergerechten Aufteilung bei der Beschickung von Gremien im kompetenzrechtlichen Bereich des Ressorts: Universitätsräte, Organe der AQ Austria
Innerbetriebliche Förderung geschlechterfreundlicher Rahmenbedingungen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Unterstützung der regionalen Diversifizierung durch gezielten und abgestimmten Einsatz des Außenwirtschaftsförderungsinstrumentariums (Exportfinanzierung, Internationale Finanzinstitutionen (IFI)-Kooperation, Doppelbesteuerungsabkommen (DBA))
Einbringen der Interessen Österreichs in den Direktorien sowie aktive Teilnahme an den periodischen Wiederauffüllungen der „weichen Fenster“ der IFIs und Spezialfonds im Gleichklang mit der internationalen Gebergemeinschaft, insbesondere im Hinblick auf die Effektivität der Maßnahmen zur Armutsreduktion, Krisenbekämpfung (COVID-19-Pandemie), Klima- und Ressourcenschutz, Krisenprävention und Förderung inklusiven und nachhaltigen Wachstums in den Entwicklungs- und Transitionsländern
Wie funktioniert das System?
Ergebnis wurde überplanmäßig erreicht
Ergebnis wurde erreicht
Ergebnis wurde überwiegend erreicht
Ergebnis wurde teilweise erreicht
Ergebnis wurde nicht erreicht
Ergebnis nicht verfügbar
Ergebnis wurde noch nicht ermittelt
Zum Glossar